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Finanzierung von Städten aus Sicht der Europäischen Investitionsbank

09 July 2018

Wie kann die Europäische Investitionsbank (EIB) die Finanzierung von Stadtentwicklungsprojekten unterstützen? Was muss eine Stadt tun, um Zugang zur EIB-Finanzierung zu erhalten? Was ist EFSI und welchen Beitrag kann es leisten, damit eine Stadt sowohl innovative Maßnahmen als auch den Ausbau der Infrastruktur im Stadtgebiet finanzieren kann? Von Desmond Gardner.

Nachdem ich zwanzig Jahre lang in Städten gearbeitet und diese Fragen gestellt habe, bin ich jetzt im Beraterteam der EIB, um sie zu beantworten. Ich freue mich daher, dass URBACT mir die Gelegenheit gegeben hat, mit Praktikern meine Gedanken über die aktuelle Ausgestaltung zur Finanzierung der Stadtentwicklung zu teilen und zu erfahren, wie die EIB Städte bei der Mobilisierung von Investitionen in ihren städtischen Gebieten unterstützen kann.

Die Urbane Agenda für die EU ist eine große Chance für Städte, die Möglichkeiten der Europäischen Union (hinsichtlich Finanzierung und umfassendere strategische und technische Unterstützung) direkt zu nutzen. Dadurch wird die Anerkennung der Bedeutung von Städten für das künftige soziale und wirtschaftliche Wachstum der EU widerspiegelt. Die EIB als Bank der EU richtet ihre Beratungsdienste ähnlich aus, um die Urbane Agenda zu ergänzen und ihre bestehenden Darlehenstätigkeiten zur Unterstützung der Stadtentwicklung zu verstärken. Darüber hinaus hat es die Investitionsoffensive für Europa der EIB ermöglicht, den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) und die Europäische Plattform für Investitionsberatung (EIAH) zu mobilisieren, um die Finanzierung und Bereitstellung von Investitionen in der EU zu beschleunigen.

URBIS: Städtische Beratungsplattform der Europäischen Plattform für Investitionsberatung

Diese leistungsstarken neuen Instrumente werden innerhalb der URBIS-Plattform zusammengeführt, die eine neue städtische Beratungsplattform innerhalb der EIAH darstellt. Sie wurde von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit der EIB entwickelt. URBIS wurde im November 2017 ins Leben gerufen und unterstützt bereits 16 Projekte in so unterschiedlichen Bereichen wie Investitionen zur Beseitigung sozialer Ungleichheit und die Förderung der kommunalen Entwicklung in kleineren Städten.
Um die Unterstützung zu sichern, müssen Städte durchdachte oder in der Entwicklung befindliche finanziell tragfähige Projekte, Programme oder Investitionsplattformen voranbringen, die Unterstützung von der Plattform benötigen, um das Projekt erfolgreich zur Umsetzung zu bringen. Auf die URBIS-Plattform kann über das spezielle Portal auf der EIAH-Webseite zugegriffen werden. Die EIB möchte Städte mit umsetzungsfähigen und ausgereiften Projekten, die eine Unterstützung benötigen, ermutigen, die URBIS-Unterstützung in Betracht zu ziehen.

Fi-Compass: Beratungsdienst für Praktiker über die Finanzinstrumente im Rahmen der europäischen Struktur- und Investitionsfonds

Ein weiterer wichtiger Schritt, wie Städte Unterstützung für ihre Stadtentwicklungsprojekte erhalten können, ist die Fi-Compass-Plattform, die auch von der EIB in Partnerschaft mit der Europäischen Kommission bereitgestellt wird. Die Fi-Compass-Plattform soll die Umsetzung von Finanzinstrumenten zur Investition von Mitteln aus dem Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) unterstützen.
Die Fi-Compass-Webseite bietet zusammen mit dem zugehörigen Veranstaltungsprogramm eine umfassende Informationsquelle für Praktiker, um Zugang zu Anleitungen, Fallstudien und anderen Materialien zur Unterstützung der lokalen Entwicklung, auch der Stadtentwicklung, durch Investitionsfonds zu erhalten. Im Rahmen der Fi-Compass-Plattform arbeiten wir auch mit einer Gruppe von Städten zusammen, die eine multiregionale Investitionsplattform entwickeln wollen, die Städten einen übersichtlichen Rahmen bietet. Dadurch sollen Städte schnell einen Investitionsfonds unter Verwendung von ESIF oder anderen lokalen Finanzmitteln einrichten können und diesen zur Unterstützung bei der Durchführung eines integrierten Stadtentwicklungsprogramms nutzen. Kernpartner dieser Initiative sind Den Haag und Manchester. Sie arbeiteten zunächst an Finanzierungsinstrumenten im Rahmen von CSI-Europe, einem URBACT-Netzwerk, zusammen.

Die Europäische Investitionsbank ist offen für Städte

Die EIB ist daher offen für eine Zusammenarbeit mit Städten. Das bezieht sich sowohl auf ihre Beratungsdienste als auch auf ihre Darlehenstätigkeiten. Die Bank ist besonders bemüht, weitere Möglichkeiten zu entwickeln, um ihre Darlehens-, EFSI- und ESIF-Mittel so zu kombinieren, dass Investitionen aus dem Privatsektor gefördert werden. Städte können wichtige Partner für die EIB sein. Städtische Behörden sind federführend zuständig für ihre Stadt. Daher sind sie in der Lage, sektorübergreifende integrierte Stadtentwicklungsstrategien zu entwickeln, die die lokalen Wettbewerbsvorteile ihres Stadtgebietes widerspiegeln. Sie können auch Drittmittel investieren und koordinieren, damit prioritäre Projekte und Dienstleistungen zur Umsetzung vorgezogen werden können, wodurch eine Nachfrage nach Finanzierungsinstrumenten (EFSI- und EIB-Darlehen) entsteht.

Eine günstige Gelegenheit für Städte

Dies ist daher eine günstige Gelegenheit für Städte und diejenigen, die den aktuellen Impuls zur Mobilisierung von Investitionen in die Stadtentwicklung nutzen möchten, indem sie Zeit und Finanzmittel in die Umsetzung ihrer integrierten Stadtentwicklungsstrategie investieren. Eine Stadt, die eigene Kapazitäten und eine Reihe von Projekten entwickelt hat, ist gut positioniert, um die Beratungsleistungen in Anspruch zu nehmen, um Investitionen zu mobilisieren und die für die Umsetzung ihrer Projekte erforderlichen Finanzmittel zu ermitteln.
Als Teil des Beraterteams der EIB habe ich bereits gesehen, wie die Vorteile der EIB in Partnerschaft mit Städten und Verwaltungsbehörden zur Schaffung innovativer Finanzierungsinstrumente und Investitionen in städtische Projekte beitragen können. Mit der URBIS-Plattform, Fi-Compass und anderen Beratungsdiensten wird die EIB weiterhin versuchen, diese Partnerschaften mit Städten auszubauen. Ich freue mich auf ein weiteres Wachstum von Finanzinstrumenten und anderen Investitionen von EU-Mitteln, die in Zukunft in die Stadtentwicklung fließen.

von Desmond Gardner

Bild: Andreas Hermsdorf, pixelio.de