Seit 2018 wird die Leipzig-Charta von 2007, ein Leitdokument der nachhaltigen integrierten Stadtentwicklung in Europa, von einem Konsortium im Auftrag der Bundesregierung erneuert. Sie soll am 30. November 2020 als „Neue Leipzig-Charta“ von den Stadtentwicklungsministern der EU verabschiedet werden. URBACT hat die Neuausrichtung des Dokuments von Anfang an eng begleitet und mit der kommunalen Praxis verknüpft. Die Ergebnisse des URBACT-Beitrags zur Neuen Leipzig-Charta sind nun auf einer eigenen neuen Webseite präsentiert, auf der Leser*innen unter anderem ganz gezielt nach Städten aller Größen suchen können, die die Prinzipien der Neuen Leipzig-Charta bereits heute umsetzen.
Die unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft verabschiedete Leipzig Charta von 2007 war ein Vorreiterdokument, was integrierte Stadtentwicklung in Europa betrifft. Zum ersten Mal wurden Prinzipien für ein integriertes Vorgehen in den Städten in einem einzelnen strategischen Dokument festgehalten. Ein besonderer Fokus lag dabei auf der Stärkung benachteiligter Quartiere. Seit 2007 haben sich die Schwerpunkte in der Stadtentwicklung allerdings verlagert. Dazu beigetragen haben Herausforderungen wie die Klimakrise, weltweite Flüchtlingsströmen, der demografische Wandel, die rasch fortschreitende Digitalisierung und zuletzt die Corona-Pandemie. Aber auch viele Dokumente der letzten Jahre setzten maßgebliche Meilensteine und beeinflussten die Diskussion über nachhaltige Stadtentwicklung in Europa und der Welt, etwa das Klimaabkommen für Paris, die New Urban Agenda oder die Urbane Agenda für die EU.
In zweiten Halbjahr 2020 hat Deutschland erneut die EU-Ratspräsidentschaft inne. Aus diesem Anlass und vor dem Hintergrund der geänderten Rahmenbedingungen wird die Leipzig-Charta seit 2018 in einem breit angelegten Dialogprozess auf nationaler und europäischer Ebene erneuert. Parallel zu den strategischen Diskussionen in Berlin und Brüssel (bzw. zuletzt online) hat URBACT, in Zusammenarbeit mit EUROCITIES und dem Programm Urban Innovative Actions, mit einer Reihe von „City Labs“ die kommunale Praxis in den Erarbeitungs- und Diskussionsprozess einbezogen: Bei den vier Veranstaltungen präsentierten URBACT-Städte aus ganz Europa, wie sie die Prinzipien der Neuen Leipzig-Charta bereits in die Tat umsetzen.
Zwischen September 2018 und Januar 2020 richtete URBACT vier thematische City Labs aus. Die Veranstaltungen richteten sich an die Arbeitsebene und stellten die Städte selbst ins Zentrum. Kommunale Vertreter verschiedener Ebenen diskutierten und präsentierten beispielhafte Wege, wie eine partizipative, nachhaltige, integrierende und territorial ausgewogene Stadtentwicklung heute aussehen kann. Sie sprachen über Herausforderungen beim Umsetzen und darüber, welche Art von Unterstützung Städte brauchen, um diesen Herausforderungen gewachsen zu sein.
Auf der neuen URBACT-Webseite zur Leipzig-Charta gibt es zu jedem City Lab einen Ergebnisbericht und ein Video, das die Arbeit der jeweiligen Städte vorstellt. Die vier Veranstaltungen beschäftigten sich mit den Themen:
- Partizipation und Teilhabe
- Nachhaltigkeit
- Integration und soziale Inklusion
- Ausgewogene territoriale Entwicklung
Gute städtische Beispiele zu allen Themen, die auch gefiltert werden können, finden sich hier.
Die Neue Leipzig-Charta benennt mit Gemeinwohlorientierung, integrierter Stadtentwicklung, Partizipation und Ko-Kreation, ortsbasierten Ansätzen und Mehrebenen-Zusammenarbeit fünf Prinzipien, um Städte grüner, produktiver und sozialer zu machen. Außerdem ruft sie dazu auf, dass Mitgliedstaaten und die EU die Handlungsfähigkeit der Städte mit Politiken und Fördermöglichkeiten unterstützen sollen.
Seit Anfang 2018 koordiniert der Deutsche Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung, der auch die Rolle des „National URBACT Point“ für Deutschland und Österreich übernimmt, gemeinsam mit dem European Urban Knowledge Network EUKN sowie der BTU Cottbus-Senftenberg im Auftrag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat den Dialogprozess die Erarbeitung der Neuen Leipzig-Charta und setzt sich für eine Fortführung und Stärkung eines Mehrebenen-Modells in der europäischen Stadtentwicklungspolitik ein. Der Prozess wurde eng verzahnt mit den URBACT City Labs.
